Filesharing Muster Unterlassungerklärung

 

 


Ihr Zeichen:

Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung

 

[Vorname] [Nachname], [Straße], [PLZ] [Wohnort]

– Schuldner –

 

verpflichtet sich gegenüber

 

[Unterlassungsgläubiger bezeichnen]

–          Gläubiger –

 

vertreten durch: [Rechtsanwaltskanzlei einsetzen, die die Abmahnung verfasst hat]

es – ohne Anerkennung einer Rechtspflicht, gleichwohl rechtsverbindlich und ohne Präjudiz für die Sach- und Rechtslage – bei Meidung einer für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung fällig werdenden, an den Gläubiger zu zahlenden und von diesem festzusetzenden, angemessenen Vertragsstrafe, deren Angemessenheit im Einzelfall von einem zuständigen Gericht auf Wunsch des Schuldners überprüft werden kann, zu unterlassen, das Werkstück:

 

[konkreten Namen des Werkstücks einfügen, das hochgeladen worden sein soll – immer auch Werkart benennen (Musikwerk bzw. Tonaufnahme, Filmwerk, etc.) ]

 

ganz oder in Teilen im Internet oder auf sonstige Weise öffentlich zugänglich zu machen und/oder zugänglich machen zu lassen; über dezentrale Computernetzwerke (sog. Filesharing-Netzwerke bzw. Tauschbörsen) zu verbreiten und/oder es Dritten durch einen ungesicherten Internetanschluss zu ermöglichen, derartige Rechtsverletzungen zu begehen.

 

Ort, Datum

 

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[Unterschriftenfeld Vorname Nachname]

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